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   BSG, 24.08.2017 - B 3 P 16/17 B   

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https://dejure.org/2017,38311
BSG, 24.08.2017 - B 3 P 16/17 B (https://dejure.org/2017,38311)
BSG, Entscheidung vom 24.08.2017 - B 3 P 16/17 B (https://dejure.org/2017,38311)
BSG, Entscheidung vom 24. August 2017 - B 3 P 16/17 B (https://dejure.org/2017,38311)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen nach dem SGB XI ; Grundsatzrüge; Genügen der Darlegungspflicht; Breitenwirkung einer Rechtsfrage

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Anspruch auf zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen nach dem SGB XI

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 24.08.2017 - B 3 P 16/17 B
    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss ein Beschwerdeführer mithin eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus BSG, 24.08.2017 - B 3 P 16/17 B
    Der Beschwerdeführer muss anhand des anwendbaren Rechts und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung aufzeigen, welche Fragen sich stellen, dass diese noch nicht geklärt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine solche Klärung erwarten lässt (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59, 65).
  • LSG Hessen, 29.03.2017 - L 8 P 36/16

    Pflegeversicherung

    Auszug aus BSG, 24.08.2017 - B 3 P 16/17 B
    Hessisches LSG 29.03.2017 - L 8 P 36/16.
  • SG Marburg, 26.09.2016 - S 4 P 34/15
    Auszug aus BSG, 24.08.2017 - B 3 P 16/17 B
    SG Marburg 26.09.2016 - S 4 P 34/15.
  • LSG Baden-Württemberg, 25.02.2022 - L 4 P 3969/19

    Soziale Pflegeversicherung - Streit über Gewährung von Pflegeleistungen -

    Schon die Formulierung "andere geeignete Fachkräfte" legt nahe, dass der Gesetzgeber jedenfalls für das Verwaltungsverfahren Pflegefachkräfte grundsätzlich als geeignete Gutachter ansieht (so ausdrücklich: BSG, Beschluss vom 24. August 2017 - B 3 P 16/17 B - juris, Rn. 9).

    Zu der vom Kläger für klärungsbedürftig erachteten Frage, ob eine wirksame Pflegebegutachtung auch ohne Beteiligung von Ärzten allein durch Pflegefachkräfte durchgeführt werden kann, hat das Bundessozialgericht bereits mit Beschluss vom 24. August 2017 (B 3 P 16/17 B - juris, Rn. 9) Stellung genommen.

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